Worüber bloggt Österreich? In der Blogothek könnt ihr die aktuellsten Beiträge der Österreichischen Blogs durchsuchen. Derzeit befinden sich Blogartikel zum Thema verfassungsgerichtshof in der Blogothek, die natürlich immer direkt auf eure Blogs verlinken. Es sollte euch also mehr Traffic & neue Leser bringen! Stöbern und Neues entdecken, in der Blogheimat Blogothek!
Möchtet ihr nicht hier erscheinen? Einfach unter "Blog verwalten" die Blogothek Sichtbarkeit auf nein stellen.
Blogbeiträge zum Thema verfassungsgerichtshof
Brigitte Bierlein, Österreichs erste Bundeskanzlerin verstorben – 477
Am 03. Juni 2024 verstarb die ehemalige Bundeskanzlerin und Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes der Republik Österreich, Dr. Brigitte Bierlein, nach kurzer schwerer Krankheit. Bierlein schrieb in ihrer Karriere mehrmals Geschichte, sie war in vi...
Nachrichten2019Alexander Van Der BellenBrigitte BierleinBundeskanzlerinBundesregierungIbizaKurzÖsterreichPolitiikStracheÜbergangsregierungVerfassungsgerichtshofVerfassungsrichterin
Ist der ORF-Beitrag rechtskonform? – 472
Die Novelle des ORF-Gesetzes war im letzten Jahr eine der umstrittensten Reformen die die schwarz-grüne Bundesregierung in Angriff nehmen musste. Der Verfassungsgerichtshof hatte Mitte 2022 die „Streaminglücke“ als verfassungswidrig erkan...
MedienNachrichtenAnwälteGrazHaushaltsabgabeHöllwarthInside PoliticsKommaustriaMedienrechtNationalratNovelleOrfOrf GesetzOrf-beitragParlamentPolitikReformScheerSteiermarkVerfassungsgerichtshofWienYoutube
Verfassungsgerichtshof hebt Medienprivileg auf
Bei der Einführung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sorgte die damals diskutierte Auskunftspflicht für Medien zu entsprechender Aufruhr in der Branche. Die Politik beließ das bisher bekannte Medienprivileg und nahm Medienunternehmen und Medien...
MedienNachrichtenPresseaussendungenMedienprivileg
Die Covid-Fragen eines Sideletter-Richters
Der österreichische Verfassungsgerichtshof hinterfragt die Verordnungen des Gesundheitsministeriums. Das ist seine Aufgabe. Allerdings in welcher Form er dies tut, lässt Zweifel daran aufkommen, ob er sich bei seiner Entscheidung am Stand der Wissens...
KarussellRechercheCovid-19FpÖövpVerfassungsgerichtshof
Ostumfahrung wird ein Fall für den Verfassungsgerichtshof
Wiener Neustadt: 2 Bürgerinitiativen bringen Beschwerde beim Verfassungsgerichtshof ein Widerstand gegen das Projekt aus den 70er-Jahren wird immer größer – über 3000 Personen haben bereits dagegen unterschrieben. Der Kampf gegen die Ostumfahrun...
UmweltOstumfahrungUmweltschutzVerkehr
Keine Klimaklage
Der Verfassungsgerichtshof wies vergangene Woche die erste österreichische Klimaklage zurück. Über 8.000 Menschen hatten sich der von Greenpeace getragenen Sammelklage Der Beitrag Keine Klimaklage erschien zuerst auf Unsere Zeitung.
AktuellDemokratieÖsterreichGreenpeaceKlimaklageKlimaschutzVerfassungVerfassungsgerichtshof
Das Gleichheitsproblem der rechtswidrigen Corona-Verordnung
Der Verfassungsgerichtshof erkannte vergangene Woche keine gesetzliche Grundlage für ein allgemeines Betretungsverbot von öffentlichen Orten samt Ausnahmen, wie sie BMDer BeitragDas Gleichheitsproblem der rechtswidrigen Corona-Verordnungerschien zuer...
AktuellDemokratieÖsterreichRubrikStandpunkteBetretungsverbotCoronaJustizRechtswissenschaftVerfassungsgerichtshofEU: Die folgen eines weitreichenden Urteils
“… Das Urteil des Verfassungsgerichts macht deutlich, dass die EU nur durch die souveränen Mitgliedstaaten weiterentwickelt werden kann. Ein Kommentar von Hans-Werner Sinn, hier
UncategorizedFuWSinnVerfassungsgerichtshof
verfassungstreue ist kein trial and error experiment! (#corona #25)
der stellvertretende chefredakteur der salzburger nachrichten schrieb heute in bezug auf die unglaubliche entgleisung des abkanzlers kurz eine kolumne, in welcher zu lesen ist: Der Bundeskan…
gesellschaftpolitikcovid coronaandreas kollercoronacoronaviruscovidcovid19karoline edtstadlersalzburger nachrichtensebastian kurzverfassungverfassungsgerichtshofverfassungskonformitätverfassungstreue