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Blogbeiträge zum Thema Nationalrat
Demokratie im Umbau
Im Superwahljahr 2024 sind alle Augen auf die Demokratie gerichtet. Dabei zeigt sich eine Schieflage: Nicht alle, die von den Der Beitrag Demokratie im Umbau erschien zuerst auf Unsere Zeitung.
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Ist der ORF-Beitrag rechtskonform? – 472
Die Novelle des ORF-Gesetzes war im letzten Jahr eine der umstrittensten Reformen die die schwarz-grüne Bundesregierung in Angriff nehmen musste. Der Verfassungsgerichtshof hatte Mitte 2022 die „Streaminglücke“ als verfassungswidrig erkan...
MedienNachrichtenAnwälteGrazHaushaltsabgabeHöllwarthInside PoliticsKommaustriaMedienrechtNationalratNovelleOrfOrf GesetzOrf-beitragParlamentPolitikReformScheerSteiermarkVerfassungsgerichtshofWienYoutube
Warum die Kickl-FPÖ keinen Koalitionspartner finden wird !
Die Kickl-FPÖ steht allen Umfragen zufolge vor großen Wahlsiegen im Jahr 2024 und zwar weil sie auf die richtigen aktuell brennenden Themen (Migrationspolitik, Inflation) setzt! Die Partei vermittelt hier eine… Der Beitrag Warum die Kickl-FPÖ...
PolitikAchillesferse FpÖDer MärzEuFpÖFreiheitliche Partei ÖsterreichsHaimbuchnerHerbert KicklKickl-fpÖNationalratswahlNationalratswahl 2024ÖsterreichÖvpPolitblogPolitblog ÖsterreichSpÖWahlsieger FpÖ
Die politischen Achillesfersen der Kickl-FPÖ !
Die Kickl-FPÖ steht vor großen Wahlsiegen im Jahr 2024, weil sie auf die richtigen Themen (Migrationspolitik, Inflation) setzt, hier eine gewisse Glaubwürdigkeit besitzt und zusätzlich von der Ablehnung der gegenwärtigen… Der Beitrag Die po...
PolitikAchillesferse FpÖDer MärzEuFpÖFreiheitliche Partei ÖsterreichsHaimbuchnerHerbert KicklKickl-fpÖNationalratswahlNationalratswahl 2024ÖsterreichÖvpPolitblogPolitblog ÖsterreichSpÖWahlsieger FpÖ
Balkanisierung Österreichs: Werden die Bosnier eine Volksgruppe?
Die Vertreter der Bosnier in Österreich haben große Pläne: Sie wollen die Anerkennung als eine weitere österreichische Volksgruppe und forcieren damit eine gewisse Balkanisierung Österreichs ! Ziel neben allen Volksgruppenrechten… Der Beitr...
GesellschaftAndi BablerBalkanisierungBalkanisierung Von ÖsterreichBosnierBosnier In ÖsterreichDer MärzEuFpÖMigrantenMigration Nach ÖsterreichNationalratÖsterreichÖvpPolitblogPolitblog ÖsterreichPolitikSpÖ
Kanzler: Herbert Kickl.
Oder: Wie mächtig ist Van der Bellen wirklich? Ein Kommentar von Birgit Medlitsch. Seit Monaten liegt sie auf Platz 1: die FPÖ mit ihrem Bundesparteiobmann Herbert Kickl.Rund 30% der Wählerstimmen hätte sie, glaubt man den aktuellen Umfrageergebnis...
Bundespräsidentenwahl 2022.Gesellschaft.LebenPolitik.Alexander Van Der BellenBundes-verfassungsgesetzBundespräsidentBundespräsident Van Der BellenFpÖFreiheitliche ParteiKanzlerKicklMinisterNationalratswahlÖsterreichVan Der BellenVerfassungVizekanzler
Die Reise in die Welt der Unwissenheit. (Teil 2)
Oder: Wenn der Wald nicht zählt. Die Letzte Generation und ihr „Wissen“.Ein Kommentar von Birgit Medlitsch. Um etwas zu fordern, muss man nichts wissen.Man muss nur so tun. Die „Letzte Generation“ fordert die Einhaltung der Klimaziele....
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NR Melanie Erasim (SPÖ) und die Fake-News.
Begleitet von einem mehr als erklärungsbedürftigen Demokratieverständnis. Ein Kommentar von Birgit Medlitsch. Der Inhalt der 42 Zettel, auf denen Günther Ogris (ehemals SORA) Ideen für die SPÖ zusammengefasst und am 25. September dem Bundespartei...
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Regieren die Grünen alleine?
Die Grünen laufen vorne. Und die ÖVP? Ein Kommentar von Birgit Medlitsch. Nehmen Sie das auch so wahr? Also, dass die Grünen machen, was sie wollen, und die ÖVP schaut zu? Die ÖVP hält nicht dagegen? Vieles, was die Grünen vorschlagen, setzen si...
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