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Blogbeiträge zum Thema Schiedsgericht
Sieg vor Schiedsgericht: Stripfing in der zweiten Liga, das Kirisits-Wunder wurde wahr
Ein Klubs aus einem niederösterreichischen Ort mit nicht einmal 400 Einwohnern in der zweiten Liga. Das ist seit Dienstag wahr. Der Meister der Regionalliga Ost, Stripfing aus der Gemeinde Weikersdorf im Bezirk Gänserndorf, hat das geschafft. Weil da...
FußballKirisitsStripfing
Uniper gegen Kohleausstieg: Entschädigungen soll ein Schiedsgericht regeln
Der nächste Konzern, der via Paralleljustiz gegen die Energiewende klagt! Der deutsche Kohlekonzern UNIPER verklagt die Niederlande dafür, dass sie versuchen das Pariser Klimaabkommen einzuhalten. Wir müssen sofort raus aus dem #Energiecharta-Vert...
News Der NgosÖsterreichAttac
Handelsexpertin: “Schiedsgerichte schaffen Paralleljustiz für Reiche”
Der Energiecharta-Vertrag ermöglicht Konzernen via #Paralleljustiz gegen Klimaschutz zu klagen. “Er ist die Anti-These zum Pariser Klimaabkommen.” Spannendes Interview mit Pia Eberhardt, die diese Woche auf Initiative von Attac in Österreich w...
News Der NgosÖsterreichAttacParalleljustiz
EU-Staaten beenden Privilegien für Investoren – wann zieht Österreich nach?
23 EU-Staaten haben ihre bilateralen Investitionsabkommen (Intra-EU-BITs) beendet. Ein wichtiger Schritt in Richtung mehr Gerechtigkeit innerhalb des Binnenmarktes. Beendigung der Intra-EU-BITs Spätestens seit dem Achmea-Urteil des Europäischen Geric...
EuropaWirtschaftBinnenmarktBITsEuGHGlobalisierungInvestitionsschutzInvestor-Staat-StreitbeilegungsverfahrenISDSPralleljustizSchiedsgerichtSonderklagerechte
Investitionsschutz – eine Frage beantwortet, viele Fragen offen
Bringen Investitionsschutzabkommen höheren Nutzen oder höhere Kosten für die BürgerInnen und die Allgemeinheit? Über die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs zur Frage, ob der Investitionsschutz in CETA mit EU-Recht vereinbar ist.
EuropaWirtschaftCETAEU-KommissionEuropäische KommissionFreihandelsabkommenInvestitionsschutzInvestitionsschutzabkommenMenschenrechteSchiedsgericht
Investitionsschutz – die Rechnung zahlt der Staat
Auf Grund einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes im März 2018 gehören Schiedsgerichte zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten im Binnenmarkt bald der Vergangenheit an. Ein Überblick über die aktuellen Entwicklungen.
EuropaWirtschaftCETAEU-KommissionEuropäische KommissionFreihandelsabkommenInvestitionsschutzInvestitionsschutzabkommenMenschenrechteSchiedsgericht
Ende des Anachronismus: keine Sonderklagerechte für europäische Investoren
Im Frühjahr dieses Jahres entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass Sonderklagerechte für Investoren innerhalb der Europäischen Union EU-rechtswidrig sind. Rechtsschutz und Auslegung von EU-Recht sind originäre Aufgaben der nationalen Ger...
EuropaWirtschaftBinnenmarktEuGHInvestitionsschutzabkommenISDSSchiedsgericht
Wikipedia-Schiedsgericht nach Rücktritten beschlussunfähig – Rechter Zugriff hält an
Der Konflikt um ein AfD Mitglied im Schiedsgericht der Wikipedia eskaliert. Nach zahlreichen Rücktritten ist das Schiedsgericht handlungsunfähig.
Allgemein#afdNeue RechteNSWikipedia
Wikipedia-Schiedsgericht nach Rücktritten nun beschlussunfähig – Rechter Zugriff hält an
Der Konflikt um ein AfD Mitglied im Schiedsgericht der Wikipedia eskaliert. Nach zahlreichen Rücktritten ist das Schiedsgericht handlungsunfähig.
Allgemein#afdNeue RechteNSWikipedia