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Blogbeiträge zum Thema Binnenmarkt
Streikrecht in Gefahr: die brisanten Pläne der Europäischen Kommission
Der EU-Binnenmarkt ist in der Krise: Jahrelang wurde das Binnenmarktparadigma mit den Marktfreiheiten als heiliger Gral behandelt, der Wohlstand und Der Beitrag Streikrecht in Gefahr: die brisanten Pläne der Europäischen Kommission erschien zuerst au...
AktuellDemokratieEuropaArbeitArbeitsrechteBinnenmarktEuEu-kommissionGrundrechteStreikStreikrechtEU-Freiheiten als Instrumente des Marktradikalismus: Muss der EuGH seine Sicht ändern?
Seit Jahrzehnten behauptet der Europäische Gerichtshof (EuGH) immer wieder, nationale Regelungen würden gegen die EU-Marktfreiheiten (oft irreführend als „Grundfreiheiten“ bezeichnet) verstoßen und seien deswegen unanwendbar. Den marktradi...
EuropaBinnenmarktDienstleistungsrichtlinieEntsende-RichtlinieEuGHEuropäische UnionMarktfreiheitenVertrag von LissabonEU-Staaten beenden Privilegien für Investoren – wann zieht Österreich nach?
23 EU-Staaten haben ihre bilateralen Investitionsabkommen (Intra-EU-BITs) beendet. Ein wichtiger Schritt in Richtung mehr Gerechtigkeit innerhalb des Binnenmarktes. Beendigung der Intra-EU-BITs Spätestens seit dem Achmea-Urteil des Europäischen Geric...
EuropaWirtschaftBinnenmarktBITsEuGHGlobalisierungInvestitionsschutzInvestor-Staat-StreitbeilegungsverfahrenISDSPralleljustizSchiedsgerichtSonderklagerechteItalien spielt mit der Idee, den Euro im Binnenmarkt zu umgehen
Parallelwährungen werden relevant, wenn entweder das gesetzliche (Kredit-)Geld zu knapp wird (Kreditklemme) oder aber zu reichlich vorhanden ist (Hyperinflation).
EnteignungEUEurokriseFluchtSchuldenkriseVermögensschutzEnde des Anachronismus: keine Sonderklagerechte für europäische Investoren
Im Frühjahr dieses Jahres entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass Sonderklagerechte für Investoren innerhalb der Europäischen Union EU-rechtswidrig sind. Rechtsschutz und Auslegung von EU-Recht sind originäre Aufgaben der nationalen Ger...
EuropaWirtschaftBinnenmarktEuGHInvestitionsschutzabkommenISDSSchiedsgerichtDie letzte Chance für die EU?
Ein halbes Jahr nach dem Brexit-Votum befindet sich die EU in einer Existenzkrise. Zeit für eine Umkehr: ein soziales Europa.
AllgemeinArbeitEuropaKrise; Sozialunion; Fortschrittsprotokoll; Binnenmarkt; MarktfreiheitenNeues Leak deckt auf: ISDS-Klausel für EU-Binnenmarkt in Diskussion
Einige EU-Regierungen wollen im EU-Binnenmarkt eine ISDS-Klausel einführen. InvestorInnen könnten damit wie bei TTIP die nationale Gerichtsbarkeit umgehen.
AllgemeinBevölkerungDemokratieEuropaFinanzmarktGesundheitIntegrationÖffentlicher RaumPolitikSozialer ZusammenhaltUmweltWirtschaftBITBITsCETA TTIPIntra-EU-BitsInvestitionsschutzInvestor-Staat-StreitbeilegungsverfahrenISDSprivate SchiedsgerichteNeue EU-Binnenmarktstrategie: Beschäftigten und KonsumentInnen steht einiges bevor
Die neue EU-Binnenmarktstrategie bringt für Beschäftigte und VerbraucherInnen durch die Digitalisierung der Wirtschaft bedeutende Änderungen mit sich.
AllgemeinArbeitArbeitsmarktEuropaPolitikWirtschaftArbeitskräftemobilitätspaketBeschäftigteBinnenmarktDaseinsvorsorgeDigitaler WandelEU-BinnenmarktstrategieVerbraucherInnen