Blogheim.at | Blogothek - Aktuelle Blogbeiträge zum Thema Verfassungsgericht

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Blogbeiträge zum Thema Verfassungsgericht

Ist der ORF-Beitrag rechtskonform? – 472

Die Novelle des ORF-Gesetzes war im letzten Jahr eine der umstrittensten Reformen die die schwarz-grüne Bundesregierung in Angriff nehmen musste. Der Verfassungsgerichtshof hatte Mitte 2022 die „Streaminglücke“ als verfassungswidrig erkan...

Medien Nachrichten Anwälte Graz Haushaltsabgabe Höllwarth Inside Politics Kommaustria Medienrecht Nationalrat Novelle Orf Orf Gesetz Orf-beitrag Parlament Politik Reform Scheer Steiermark Verfassungsgerichtshof Wien Youtube vor 2 Monaten

Viel Blödsinn: „Match“ zwischen Spielern und Gewerkschaft geht vor Verfassungsgericht weiter

Es kam nicht unerwartet, das schriftliche Urteil des sogenannten Bundeseinigungsamtes nach einem achtmonatigen Verfahren inklusive zwei Verhandlungen. Das bestätigte der younion-Sportgewerkschaft die alleinige Kollektivvertragsfähigkeit im Fußball, ...

Fußball Younion vor 3 Monaten

Costa Rica: Verfassungsgericht ordnet Verbot von Pestizid an

Bis Ende 2023 soll das krebserregende Pestizid Chlorothalonil von den Feldern und aus dem Trinkwasser verschwinden. Doch die Entscheidung ist Der Beitrag Costa Rica: Verfassungsgericht ordnet Verbot von Pestizid an erschien zuerst auf Unsere Zeitung.

Aktuell Amerika International Nachhaltigkeit Costa Rica Landwirtschaft Lateinamerika Pestizide Trinkwasser Umweltschutz Wasser vor 5 Monaten

Verfassungsgerichtshof hebt Medienprivileg auf

Bei der Einführung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) sorgte die damals diskutierte Auskunftspflicht für Medien zu entsprechender Aufruhr in der Branche. Die Politik beließ das bisher bekannte Medienprivileg und nahm Medienunternehmen und Medien...

Medien Nachrichten Presseaussendungen Medienprivileg vor 1 Jahren

Kolumbien: Verfassungsgericht entkriminalisiert Schwangerschaftsabbrüche

Das kolumbianische Verfassungsgericht hat Abtreibungen bis zur 24. Schwangerschaftswoche entkriminalisiert. Es ist ein historischer Erfolg für die feministischen Bewegungen des Der Beitrag Kolumbien: Verfassungsgericht entkriminalisiert Schwangerschaf...

Aktuell Amerika International Abtreibung Feminismus Frauenrechte Kolumbien Lateinamerika Schwangerschaft Verfassungsgericht vor 2 Jahren

Die Covid-Fragen eines Sideletter-Richters

Der österreichische Verfassungsgerichtshof hinterfragt die Verordnungen des Gesundheitsministeriums. Das ist seine Aufgabe. Allerdings in welcher Form er dies tut, lässt Zweifel daran aufkommen, ob er sich bei seiner Entscheidung am Stand der Wissens...

Karussell Recherche Covid-19 FpÖ övp Verfassungsgerichtshof vor 2 Jahren