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Blogbeiträge zum Thema Regierungsprogramm Türkis-Blau
Das war Türkis-Blau
12-Stunden-Tag, Reform der Sozialversicherung, Steuersenkungen, Sozialhilfe neu – die Gewinner von Türkis-Blau sind Besserverdienende und Unternehmen, Armutsgefährdete und ArbeitnehmerInnen dagegen Verlierer. Ein Resümee der Regierungsarbeit am Blog.
ArbeitFrauenMitbestimmungSozialesWirtschaft12-Stunden-TagArbeitsmarktpolitikArbeitszeitBudgetpolitikFamilienbonusMindestsicherungPflegeRegierungsprogramm Türkis-BlauSozialhilfeSozialpartnerschaftSozialstaatSozialversicherung
Standortpolitik, die; weiblich
Volkswirtschaften verlieren durch Benachteiligung von Frauen viel ökonomisches Potenzial. Welche Maßnahmen braucht es zur Förderung von Frauen im Berufsleben und zur Verringerung der Einkommensschere seitens der Regierung?
FrauenWirtschaftFamilienpolitikFrauenbeschäftigungKinderbetreuungRegierungsprogramm Türkis-BlauStandortpolitikWirtschaftsstandort
Sozialpartnerschaft unter Schwarz/Türkis-Blau vor dem Aus
Die derzeitige Regierung schaltet die Sozialpartnerschaft als Mitgestaltungsfaktor aus. Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen werden ohne ArbeitnehmerInnenorganisationen verabschiedet. Steht die Sozialpartnerschaft vor dem Aus?
MitbestimmungSozialesArbeitnehmerinteressenvertretungMitgestaltungRegierungsprogramm Türkis-BlauSelbstverwaltungsozialer AusgleichSozialpartnerschaftSozialversicherung
Sozialstaat – das Vermögen der Arbeitnehmer/-innen
Anstatt den Druck auf die #ArbeitnehmerInnen zu erhöhen braucht es Investitionen in sozialstaatliche Leistungen, die unabhängig vom beruflichen Status gewährt werden. Über die Notwendigkeit einer soliden und fairen Finanzierungsbasis des Sozialstaats!
MitbestimmungSozialesVerteilungAbgabenquoteArbeitslosigkeitKrankenversicherungPensionssystemRegierungsprogramm Türkis-BlauSelbstverwaltungSozialausgabenSoziale Absicherungsoziale VerantwortungSozialstaatSozialversicherungsreformSteuersystemZukunftsinvestitionen
Pkw-Besteuerung: Öko-Bonus für Porsche-FahrerInnen?
Die Regierung plant, die motorbezogene Versicherungssteuer mehr auf Verbrauch und CO2-Ausstoß umzustellen anstatt diese wie bisher auf Basis von Kilowatt zu entrichten. Wer profitiert wirklich von dieser Steuerreform?
VerteilungWirtschaftBesteuerungMobilitätÖkologieRegierungsprogramm Türkis-BlauSteuerreformUmweltUmweltbelastungVerkehr
Mindestsicherung: Kursänderung durch Urteil des Verfassungsgerichtshofs? Wohl kaum!
Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat mit seiner Entscheidung vom 12. März 2018 zwei strittige Bestimmungen der niederösterreichischen Mindestsicherung (NÖ MSG) aufgehoben: Zum einen die maximale Leistungshöhe von 1.500 Euro unabhängig von der Zah...
SozialesArmutMindestsicherungRegierungsprogramm Türkis-BlauSozialabbauSozialpolitikSozialstaatVerfassungVerfassungsgerichtshof
Die österreichische Entwicklungspolitik im neuen Regierungsprogramm: Was wird aus der Hilfe vor Ort?
Im Wahlkampf sprach der nunmehrige Bundeskanzler im Kontext der Entwicklungspolitik oft davon, dass er die Hilfe vor Ort verstärken und erhöhen will. Wie sieht es nun nach der Wahl aus? Findet sich die Umsetzung dieser Versprechung im Regierungsprogr...
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