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Blogbeiträge zum Thema Verfassungsschutz
Die Werteunion – ein politischer Faktor in Deutschland?
Die politische Landschaft in Deutschland ist aktuell im Umbruch.In vielen Diskussionen, unter anderem auf der Social-Media-Plattform X (vormals Twitter), habe ich einen Politikwissenschaftler für ein sehr spannendes Interview gewinnen können, in welc...
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Wie der Geheimdienst Politik macht
Der Verfassungsschutz ist dafür da, die Demokratie zu schützen. Doch er verhält sich in seiner Überwachungspraxis auch demokratieschädigend, sagt Ronen Der Beitrag Wie der Geheimdienst Politik macht erschien zuerst auf Unsere Zeitung.
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Auf dem rechten Auge blind?
Vieles deutet darauf hin, dass der Rechtsradikale, der einen Anschlag auf das Volksstimmefest 2021 geplant hatte, kein Alleingänger war. Von Der Beitrag Auf dem rechten Auge blind? erschien zuerst auf Unsere Zeitung.
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DSN: Mehr als ein Türschild?
Nach der BVT-Razzia und dem BVT-Untersuchungsausschuss wurde die Reform des Verfassungsschutzes eingeleitet. Mit 1. Dezember hat er einen neuen Namen. Wird er auch entpolitisiert? Der Beitrag DSN: Mehr als ein Türschild? erschien zuerst auf PHSBLOG.AT.
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Deutschland: Sozialistische Gleichheitspartei zieht gegen Verfassungsschutz vor Gericht
Wenn sich kapitalismuskritische Menschen in Deutschland in einer Partei zusammenschließen, laufen sie Gefahr vom Verfassungsschutz als Linksextremisten, welche die freiheitliche-demokratische Der Beitrag Deutschland: Sozialistische Gleichheitspartei z...
AktuellDemokratieDeutschlandGerichtKapitalismusSgpSozialismusVerfassungsschutzGroßeinsatz: Hausdurchsuchungen in rechtsextremer Szene
In einem österreichweiten Großeinsatz ist der Verfassungsschutz zum wiederholten Male gegen die rechtsextreme Szene vorgegangen. In sieben österreichischen Bundesländern wurden insgesamt 15 Hausdurchsuchungen vorgenommen, dies teilte das Innenminis...
Aktuelle Berichte Von Mimikama
Der Terror geht weiter
Der NSU war nicht nur nicht zu dritt, er ist nicht einmal Geschichte. Zehn Jahre nach der Selbstenttarnung der Naziterrorgruppe Der Beitrag Der Terror geht weiter erschien zuerst auf Unsere Zeitung.
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»Laudatio« auf den Überwachungs-Wahn
Der Jurist und Bürgerrechter Rolf Gössner wurde fast 40 Jahre lang zu Unrecht in Deutschland vom Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet Der Beitrag »Laudatio« auf den Überwachungs-Wahn erschien zuerst auf Unsere Zeitung.
AktuellDeutschlandEuropaStandpunkteGössnerSonntag Ist BüchertagVerfassungsschutz„Wir schauen genau hin“ – Verfassungsschutz beobachtet „Querdenker“
Der Bundesverfassungsschutz beobachtet Personen innerhalb der „Querdenker“-Bewegung. Das teilte das Bundesinnenministerium mit. Grund sei u.a. eine zunehmende Gewaltbereitschaft. Damit darf der Verfassungsschutz nun Daten zu bestimmten Pers...
AktuellesNewsredaktion