BLOGOTHEK // Die aktuellsten Beiträge und Artikel der Österreichischen Blogs

Borat Anschluss Moviefilm

TOCHTER ZU VERSCHENKEN

Freiheit: Das ist so eine Sache im Moment…

Jens Faber-Neuling hat mich gefragt, ob ich einen Beitrag zum Thema Freiheit schreiben möchte. Der März steht in seinem Magazin #kkl Kunst-Kultur-Literatur nämlich ganz unter diesem Motto. Und ja, das wollte ich, allerdings musste ich mir erst einma...

Gesundheitsminister Anschober verletzt das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit

Nachdem Südafrika die Impfung mit Astra Zeneca abgebrochen hat, werden immer mehr Probleme mit diesem Impfstoff bekannt. Corona-Impfung in Schweden gestoppt: AstraZeneca-Wirkstoff löste starke Nebenwirkungen aus Deutsche Kliniken stoppen Astrazeneca-...

Grundrechte und Freiheiten: Wie funktioniert das mit den Gesetzen?

Ist das verpflichtende Tragen eines Mund-Nase-Schutzes ein unerlaubter Eingriff in die Grundrechte? Was ist mit der Schulschließung? Wichtige Bestandteile einer Demokratie sind nun mal Grundrechte und auch Freiheiten, die gesetzlich verankert sind. Di...

Petition für klima- und sozialverträgliches Bauen

Berlin. Häuser, Fabriken, Bürogebäude verschärfen die Klimakrise. Sie verbrauchen Fläche, die der Natur fehlt und sie erhöhen den Ausstoß von Treibhausgasen. Bau und Betrieb von Gebäuden verursachen in Deutschland ca. 40% des CO2-Ausstoßes, 5...

Wir brauchen einen neuen, agilen Gesetzgebungsprozess

Der Beitrag Wir brauchen einen neuen, agilen Gesetzgebungsprozess wurde auf Digital Society publiziert.

Stellungnahme zu grundrechtlichen Aspekten der Covid-19-Gesetze

Die Änderungen des Epidemiegesetzes 1950, des Tuberkulosegesetzes und des COVID-19-Maßnahmengesetzes wurden durch die Digital Society analysiert und wegen schwerer grundrechtlicher Bedenken hinsichtlich der unkrontrollierten Einsichtnahme in sensible...

COVID-19: Ein Fußtritt für die Grundrechte

Ich war anfangs auch dafür, dass wir zuhause bleiben und alles nur Erdenkliche tun oder vielmehr sein lassen, um COVID-19 den Kampf anzusagen. Und ich glaub nach wie vor, dass unsere Politiker zu Beginn dieser Krise gut gehandelt haben. Mittlerweile b...

EuGH kippt Privacy Shield (EU/US Datenabkommen)

Da die US-Amerikanischen Überwachungsgesetze EU Recht widersprechen, wurde das Daten-Transferabkommen Privacy Shield vom Europäischen Gerichtshof wieder für nichtig. Das Privacy-Shield sollte das Safe Harbour Abkommen ersetzen, das vom EuGH bereits ...