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Blogbeiträge zum Thema Rechtswidrig
Ist dieses offene Schloss an einer Wahlurne rechtswidrig?
Einige Internetnutzer haben ein Bild eines scheinbar offenen Wahlschlosses bei der Stimmabgabe von Armin Laschet (CDU) vom 26.9.2021 auf Facebook und CO veröffentlicht. Um es gleich vorwegzunehmen, das Foto ist echt, das Schloss der Wahlurne tatsächl...
Aktuelle Berichte Von MimikamaZuerst Denken Dann Wählen
Demokratie auf österreichisch
In dieser Episode möchte ich Euch von einem Vorfall berichten, der sich genauso abgespielt hat und nichts weniger bedeutet, als einen Angriff auf die Rechtsstaatlichkeit und die Demokratie. Anzumerken sei, dass das Gespräch der Herren Stelzer und Neh...
AllgemeinAktivismusDemokratieExekutiveFestnahmenKonservativRechtswidrigRäumung des Hambacher Forsts war rechtswidrig
Die Polizei räumte im Herbst 2018 den Hambacher Forst und die darin aufgebauten und errichteten Baumunterkünfte der Waldbesetzer. Diese Räumung, die aufgrund der Brandschutzgefahr durchgeführt wurde, entschied das Kölner Verwaltungsgericht als rec...
Aktuelle Berichte Von MimikamaVerwaltungsgericht: Maskenpflicht-Urteil aus Weimar ist rechtswidrig!
Ein Beschluss des Amtsgerichts Weimar über die Maskenpflicht bei Schülern sorgte für Aufregung – doch nun wurde der Beschluss als rechtswidrig erklärt. Am Donnerstag, dem 8. April, kursierte im Internet vorab ein Beschluss des Amtsgerichts We...
AktuellesCoronavirus Sars-cov-2 (anfangs 2019-ncov Genannt)
Aserbaidschan: Rechtswidrige Angriffe in Berg-Karabach | Human Rights Watch
ZUM BEITRAG IN ORIGINALSPRACHE Weiterlesen: https://www.hrw.org/news/2020/12/11/azerbaijan-unlawful-strikes-nagorno-karabakh (Berlin, 11. Dezember 2020) – Die aserbaidschanischen Streitkräfte haben in Stepanakert offenbar wahllose Angriffe unt...
AktuellNews Of The NgosUsaVideosArmenienArtaskhAserbaidschanAttackeBombeExplosive WaffenHuman Rights WatchNagorna-karabachStreumunitionGastro-Registrierung rechtswidrig: Behörde gibt Herrn Micky Maus Hitler recht
Die Registrierung von Gästen in Wiener Lokalen verstößt gegen den Datenschutz. Das entschied heute die Datenschutzbehörde und gab somit dem...
Politik
Kostenpflichtige Schaltung von Corona-Spots rechtswidrig? – FPÖ stellt Anfrage an den Bundeskanzler – 414
Knapp 10 Millionen Euro Euro haben die Aufrufe der Bundesregierung aus der „Schau auf mich,“-Kampagne gekostet. Die FPÖ hat jedoch ihre Zweifel daran, dass die bezahlte Ausstrahlung der Corona-Spots im privaten Radio und Fernsehen rechtsko...
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Das Gleichheitsproblem der rechtswidrigen Corona-Verordnung
Der Verfassungsgerichtshof erkannte vergangene Woche keine gesetzliche Grundlage für ein allgemeines Betretungsverbot von öffentlichen Orten samt Ausnahmen, wie sie BMDer BeitragDas Gleichheitsproblem der rechtswidrigen Corona-Verordnungerschien zuer...
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