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Blogbeiträge zum Thema vfgh
Der VfGH und das Schnitzel
Der Großteil der in Österreich verzehrten Schnitzel sind die aus Schweinefleisch hergestellten Schnitzel nach Wiener Art. Der Beitrag Der VfGH und das Schnitzel erschien zuerst auf Dorfzeitung. Kultur online.
CartoonGesundheitLandwirtschaftTierschutz
VfGH beendet Polit-Justiz der Ärztekammer | Initiative „Wir sind Ärzte und nicht Kammer“
Zusammensetzung der Disziplinarkommission ist verfassungswidrig Wien (OTS) – Eine aktuelle Entscheidung des VFGH, angestoßen auch durch Ärztekammerliste “Wir sind Ärzte und nicht Kammer” und den Rechtsanwalt Dr. Michael-Paul Paru...
GlobalZusätzlich zum VfGH: Auch Van der Bellen prüft Cannabis
Soll Marihuana legalisiert werden? Nicht nur der Verfassungsgerichtshof prüft eine mögliche Entkriminalisierung. Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen persönlich setzt...
PolitikNominierungsrechte in Koalitions-Sidelettern - am Beispiel VfGH
Vor gut einer Woche wurden Nebenvereinbarungen zwischen den früheren Koalitionsparteien ÖVP und FPÖ und den aktuellen Koalitionsparteien ÖVP und Grüne bekannt (zB hier auf profil.at), in denen es auch (oder insbesondere) um die Besetzung wic...
BundesregierungRegierungsprogrammSideletterVfghVfGH: wo sich die Justiz nicht einmal mehr auf der Ersatzbank findet
Wenn man Zeitungsberichten glauben darf - und hier hätte ich jetzt keine besonderen Zweifel - dann war es zuletzt offenbar nur mehr die Frage, ob der von ÖVP-Seite favorisierte Prof. Michael Mayrhofer oder die von Grünen-Seite bevorzugte Prof....
Vfgh
First Aid Kit – Who by Fire
Die Ausgangslage ist eine denkbar undankbare: Die Söderberg-Schwestern Johanna und Clara interpretieren auf Who by Fire mit einer Wagenladung an Gästen Songs, bei denen sie sowohl gegen die Originale von Leonard Cohen, wie in wenigen Ausnahmefällen ...
LivealbumRecht auf Zugang zu Informationen nach Art. 10 EMRK: nun auch vom VfGH anerkannt
Gibt es in Österreich ein verfassungsgesetzlich gewährleistetes Recht auf Zugang zu Informationen? Noch nicht, könnte man glauben, wenn man die aktuelle Diskussion um den Ministerialentwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz verfolgt - denn erst m...
Art_10_emrkInformationsfreiheitVfgh
VfGH entscheidet: Kuhmaske darf bleiben! | VGT Österreich
Continue reading VfGH entscheidet: Kuhmaske darf bleiben! | VGT Österreich at OPTION NEWS.
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zweimal „nicht genügend“ sind kein hinderungsgrund?
der verfassungsgerichtshof hat zwei prestigegesetze der ehemaligen türkis-blauen regierung fast komplett aufgehoben. zählt nun leistung oder nicht? leistung soll zählen. so das ewige mantra eines e…
derstandard.atgesellschaftpolitikmindestsicherungsebastian kurzsicherheitsgesetzsozialreformtürkistürkisblauverfassungverfassungsgerichtshofvfgh