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Blogbeiträge zum Thema sicherheitsgesetz
Von den USA finanzierter Sender verlässt Hongkong

Radio Free Asia schließt Büro in Hongkong Hintergrund Radio Free Asia, ein von den USA finanziertes Nachrichtenunternehmen, hat sein Büro in Hongkong aufgrund der Bedenken bezüglich des neu erlassenen nationalen Sicherheitsgesetzes ...
Welt NewsFinanzierterHongkongMedienfreiheitNationales SicherheitsgesetzRadio Fre AsiaSenderUsaVerlässt
Ein Blick auf den Online-Sicherheitsgesetzentwurf und seine möglichen Auswirkungen auf die Privatsphäre in Großbritannien

Online Safety Bill: Fokus und Ziele Die Online Safety Bill ist ein Gesetzentwurf, der derzeit im House of Lords, dem Oberhaus des britischen Parlaments, diskutiert wird. Das Ziel des Gesetzentwurfs ist es, das Internet sicherer zu machen, indem neue Re...
Krypto NewsAuswirkungenBlickGroßbritannienMöglichenOnlinesicherheitsgesetzentwurfPrivatsphäre
Die Polizei von Hongkong nimmt die Verwandten eines im Exil lebenden Aktivisten fest

HONGKONG: Die nationale Sicherheitspolizei von Hongkong hat am Dienstag die Eltern und den Bruder des im Exil lebenden Aktivisten Nathan Law zum Verhör abgeführt, berichteten lokale Medien, eine Woche nachdem die Polizei einen Haftbefehl und ...
Welt NewsAktivistenExilFestHongkongLebendenNathan LawNationales SicherheitsgesetzNimmtPolizeiVerwandten
Werden Aktivisten aus Hongkong ihr Leben lang verfolgt werden können? | Amnesty Deutschland

Acht aus Hongkong geflüchtete Aktivistinnen sollen ihr „Leben lang verfolgt“ werden können, gaben Hongkonger Behörden bekannt. Für Informationen über deren Verbleib wurde sogar eine Prämie in Höhe von 1 Millionen Hongkong-Dollar ausgesetzt....
DeutschlandNews Der NgosVideosAmnestyAmnesty InternationalAsylChinaChinesisches SicherheitsgesetzDemokratieDemokratiebewegungDemosistoFluchtFreiheitHongkongHongkonger SicherheitsgesetzMeinungsfreiheitMenschenrechteNathan LawNationale SicherheitsgesetzPolitisches AsylPolizeistaatProtecttheprotestProtestProtesteRegenschirm-revolutionSchutzVerfolgung Von AktivistenVersammlungsfreiheitHongkongs Pro-Demokratie-Partei gibt auf

HONGKONG: Eine der größten demokratischen Parteien Hongkongs gab am Samstag bekannt, dass sie sich nach einer Abstimmung ihrer Parteimitglieder auflösen werde, was der unter dem Druck Chinas bereits angeschlagenen demokratischen Oppositi...
Welt NewsHongkongHongkongsNationales SicherheitsgesetzProdemokratiepartei
Politische Karikatur aus Hongkong nach „Druck“ gelöscht

HONGKONG: Eine Hongkonger Zeitung hat am Donnerstag eine politische Karikatur nach vier Jahrzehnten aufgegeben, nachdem die Behörden eine Reihe von Beschwerden eingereicht hatten, was als jüngster Schlag für die Medienfreiheit in der von...
Welt NewsDruckGelöschtHongkongKarikaturNationales SicherheitsgesetzPolitischePressefreiheitZensurGoogle, Facebook und Twitter geben keine Nutzerdaten mehr an Hongkong

Keine Datenweitergabe mehr an Hongkong – IT-Giganten wie Google kündigen Stopp aufgrund neuem „Sicherheitsgesetzes“ an. Nachdem Anfang Juli das umstrittene chinesische Sicherheitsgesetz für Hongkong in Kraft getreten ist, kündigen ...
AllgemeinChinaHongkongSicherheitsgesetz
zweimal „nicht genügend“ sind kein hinderungsgrund?
der verfassungsgerichtshof hat zwei prestigegesetze der ehemaligen türkis-blauen regierung fast komplett aufgehoben. zählt nun leistung oder nicht? leistung soll zählen. so das ewige mantra eines e…
derstandard.atgesellschaftpolitikmindestsicherungsebastian kurzsicherheitsgesetzsozialreformtürkistürkisblauverfassungverfassungsgerichtshofvfgh