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Blogbeiträge zum Thema Emrk
Die Methoden eines Grünen Gemeinderats.
Oder: Wenn die andere Meinung stört. Diesen Artikel können Sie hier hören: Kommenden Sonntag, am 10. März 2024, finden im Bundesland Salzburg die Gemeinderatswahlen und Bürgermeisterwahlen statt. Das hat mich wieder an einen Vorfall vom Dezember 2...
Gesellschaft.LebenPolitik.BürgermeisterwahlCharta Der GrundrechteDemokratieEmrkFreie MeinungsäußerungFreiheitGemeinderatswahlGrundrechtKandidaturMeinungMeinungsäußerungPressefreiheitSalzburgSmsRecht auf Zugang zu Informationen nach Art. 10 EMRK: nun auch vom VfGH anerkannt
Gibt es in Österreich ein verfassungsgesetzlich gewährleistetes Recht auf Zugang zu Informationen? Noch nicht, könnte man glauben, wenn man die aktuelle Diskussion um den Ministerialentwurf für ein Informationsfreiheitsgesetz verfolgt - denn erst m...
Art_10_emrkInformationsfreiheitVfghUnsere Angst vor uns selbst
(Von Christian Ortner) Das Tabuisieren der Menschenrechtskonvention könnte Ursachen haben, die eher problematisch sind. mehr hier
UncategorizedEMRKKicklTabusEGMR: Standard gegen Österreich - "Spiritus Rector einer Bespitzelungsaktion" ist Tatsachenbehauptung, nicht Werturteil
In der Kärntner Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft (KABEG) ist es nicht immer ruhig zugegangen, gerade in Personalangelegenheiten. ...
Art_10_EMRKEGMRKABEGStandardÖsterreichEGMR: Feza Gazetecilik gegen Türkei - Notiz zu einer Nichtentscheidung
Es ist vielleicht ein wenig merkwürdig: da hat der EGMR im Jahr 2017 schon in mehr als 70 Fällen über Fragen der Freiheit der Meinungsäußeru...
Art_10_EMRKEGMRFezaTürkeiZamanKleines Service zwischendurch: Liste anhängiger Fälle zu Art. 10 EMRK / Vortragsmanuskripte
Letztes Jahr habe ich überlegt, dieses Blog - nach zehn Betriebsjahren - vielleicht ganz einzustellen, mich aber dann doch entschieden, es...
EGMRInformationsfreiheitVortrag"Braune Ratten" im Umfeld des Ex-Vizekanzlers? EGMR entscheidet am 1.6.2017 im Fall Herbert Haupt gegen Österreich
Es ist eine lange Geschichte, die zunächst recht gewöhnlich begann: mit einer satirischen Sendung auf ATV und einem Politiker, der meinte, i...
Art_8_EMRKATVEGMRHauptMedienrechtEGMR (Große Kammer), Magyar Helsinki Bizottság: Art. 10 EMRK inkludiert - unter bestimmten Umständen - Recht auf Informationszugang
Art. 10 EMRK schützt die Freiheit der Meinungsäußerung. Dieses Recht, so heißt es in Art. 10 Abs. 1 EMRK ausdrücklich, schließt auch die F...
Art_10_EMRKEGMRInformationsfreiheitUngarnEGMR: Verlagsgruppe News gegen Österreich: identifizierender Bericht über Treasurer der Hypo Alpe-Adria zulässig
Mit seinem heutigen Urteil im Fall Verlagsgruppe News GmbH gegen Österreich (Appl. no. 60.818/10) stellte der EGMR erstmals seit drei Jahre...
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