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Blogbeiträge zum Thema EGMR
Sollen Europäer_innen Beamten vertrauen?
Paulo Pinto de Albuquerque, Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hält das für keine gute Idee und begründet in Der Beitrag Sollen Europäer_innen Beamten vertrauen? erschien zuerst auf Unsere Zeitung.
AktuellEuropaTechnik & UnterhaltungEgmrGeheimdiensteKommunikationMenschenrechteRechtStrasbourgÜberwachungEGMR: Standard gegen Österreich - "Spiritus Rector einer Bespitzelungsaktion" ist Tatsachenbehauptung, nicht Werturteil
In der Kärntner Landeskrankenanstalten-Betriebsgesellschaft (KABEG) ist es nicht immer ruhig zugegangen, gerade in Personalangelegenheiten. ...
Art_10_EMRKEGMRKABEGStandardÖsterreichEinwanderung: Neues Einfallstor nach Europa geöffnet
…5.000 € Schadensersatz für jeden zurückgewiesenen Flüchtling an Europas Außengrenzen? Ein neues Tor an den Außengrenzen Europas hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGM…
UncategorizedAussengrenzeEGMREinwandererMellilaEGMR: Feza Gazetecilik gegen Türkei - Notiz zu einer Nichtentscheidung
Es ist vielleicht ein wenig merkwürdig: da hat der EGMR im Jahr 2017 schon in mehr als 70 Fällen über Fragen der Freiheit der Meinungsäußeru...
Art_10_EMRKEGMRFezaTürkeiZamanKleines Service zwischendurch: Liste anhängiger Fälle zu Art. 10 EMRK / Vortragsmanuskripte
Letztes Jahr habe ich überlegt, dieses Blog - nach zehn Betriebsjahren - vielleicht ganz einzustellen, mich aber dann doch entschieden, es...
EGMRInformationsfreiheitVortrag"Braune Ratten" im Umfeld des Ex-Vizekanzlers? EGMR entscheidet am 1.6.2017 im Fall Herbert Haupt gegen Österreich
Es ist eine lange Geschichte, die zunächst recht gewöhnlich begann: mit einer satirischen Sendung auf ATV und einem Politiker, der meinte, i...
Art_8_EMRKATVEGMRHauptMedienrechtEGMR (Große Kammer), Magyar Helsinki Bizottság: Art. 10 EMRK inkludiert - unter bestimmten Umständen - Recht auf Informationszugang
Art. 10 EMRK schützt die Freiheit der Meinungsäußerung. Dieses Recht, so heißt es in Art. 10 Abs. 1 EMRK ausdrücklich, schließt auch die F...
Art_10_EMRKEGMRInformationsfreiheitUngarnEGMR: Verlagsgruppe News gegen Österreich: identifizierender Bericht über Treasurer der Hypo Alpe-Adria zulässig
Mit seinem heutigen Urteil im Fall Verlagsgruppe News GmbH gegen Österreich (Appl. no. 60.818/10) stellte der EGMR erstmals seit drei Jahre...
Art_10_EMRKEGMRMedienGprofilÖsterreich"Communicated Cases 2": eine Auswahl anhängiger Verfahren zu Art. 10 EMRK beim EGMR
Aus der Vielzahl der beim EGMR anhängigen Verfahren, in denen es um verschiedenste Aspekte der Freiheit der Meinungsäußerung nach Art. 10 EM...
Art_10_EMRKEGMRhate speechInformationsfreiheitQuellenschutzÜberwachung