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Blogbeiträge zum Thema EGMR
"Communicated Cases": beim EGMR anhängige Verfahren zu Art. 10 EMRK (Schwerpunkt Österreich, Schweiz, Deutschland)
Wenn der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte eine Beschwerde näher in Prüfung zieht, teilt er die Beschwerdegründe dem betroffenen St...
Art_10_EMRKDeutschlandEGMRMeinungsäußerungsfreiheitPressefreiheitSchweizÖsterreichMedien als Wach- oder Jagdhunde? EGMR zur Veröffentlichung eines alten Gutachtens über psychische Probleme einer Gerichtssachverständigen für Psychologie (Fürst-Pfeifer gegen Österreich)
Muss eine Gerichtssachverständige für Psychologie hinnehmen, dass in einer Zeitung (und online) ein 15 Jahre altes Gutachten thematisiert wi...
Art_10_EMRKArt_8_EMRKEGMRÖsterreich
EGMR, Große Kammer: Geldstrafe über Journalisten wegen Veröffentlichung aus Ermittlungsakten verletzte Art 10 EMRK nicht
Verletzt eine Geldstrafe wegen einer Veröffentlichung aus geheimen Gerichtsakten einen Journalisten in seinem Recht auf freie Meinungsäußer...
Art_10_EMRKBédatEGMRSchweizEGMR: keine Verletzung des Art 8 EMRK durch Unterbleiben der Strafverfolgung nach Talkshow-"Witzen" auf Kosten eines TV-Moderators
Manuel Luís Sousa Goucha ist ein populärer portugiesischer Fernsehmoderator, seit fast 40 Jahren in den Medien aktiv. 2008 hat er öffentlic...
Art_10_EMRKArt_8_EMRKEGMRPortugalEGMR zum Streit um die Reputation eines Theaterdirektors "mit Hang zur etatüberschreitenden Geste" (nicht Hart- sondern Hoffmann)
Ein ehemaliger Theaterdirektor mit Hang zur etatüberschreitenden Geste, der um seine Reputation kämpft - das könnte eine aktuelle Geschich...
Art_8_EMRKDeutschlandEuGHEGMR: Verbot der Veröffentlichung von Fotos eines gefolterten Entführungsopfers keine Verletzung des Art 10 EMRK
Choc, der Name eines französischen Klatschmagazins, ist durchaus programmatisch zu verstehen: Im Juni 2009, während des Strafprozesses geg...
Art_10_EMRKArt_8_EMRKEGMRFrankreichEGMR: Ärztekammer Wien und Dorner / Österreich - Begriff "Heuschrecke" als unethische Herabsetzung eines Wettbewerbers
Darf die Wiener Ärztekammer - als gesetzliche Standesvertretung - in einem Rundschreiben an ihre Mitglieder eine Kapitalgesellschaft, die Ra...
Art_10_EMRKEGMRÖsterreichEGMR: Rechtsanwalt muss es aushalten, auf einem Bewertungsportal als inkompetent bezeichnet zu werden
Vergangene Woche hat der EGMR seine Entscheidung vom 24. November 2015 im Fall Włodzimierz Kucharczyk gegen Polen (Appl. no 72966/13) bekan...
Art_10_EMRKArt_8_EMRKDSGEGMRPolenVfGHEin Grundrecht auf YouTube-Zugang? EGMR verurteilt Türkei wegen YouTube-Sperre
Das wird Google - als Eigentümer von YouTube - freuen: der EGMR hat im heute verkündeten Urteil Cengiz ua gegen Türkei ( Pressemitteilung )...
Art_10_EMRKEGMRInternetsperreTürkeiYouTube