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Blogbeiträge zum Thema Justizminister
Hinweisgebergesetz (HinSchG) : Ausgerechnet ein liberaler Justizminister - Denunziation als Bürgerpflicht -
Das neue Hinweisgeberschutzgesetz, das Kritiker auch als Stasi-Gesetz bezeichnen, hebt die berufliche Verschwiegenheitspflicht für nachfolgende Berufsgruppen auf. In den Mainstream-Medien wird dies verschleiert.Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Sozi...
BargeldDiskretFreiheitGläsernKriminalitätPolitikRechtsstaatSozialismusÜberwachung
Hinweisgebergesetz (HinSchG) : Ausgerechnet ein liberale Justizminister - Denunziation als Bürgerpflicht -
Das neue Hinweisgeberschutzgesetz, das Kritiker auch als Stasi-Gesetz bezeichnen, hebt die berufliche Verschwiegenheitspflicht für nachfolgende Berufsgruppen auf. In den Mainstream-Medien wird dies verschleiert.Steuerberater, Wirtschaftsprüfer, Sozi...
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Die WKStA: Polit-Justiz oder Taktik der Opposition?
Die letzten Tage waren begleitet von der multiplen Einstellung von Ermittlungsverfahren der WKStA gegen bürgerliche Persönlichkeiten wie den ehemaligen Sektionschef Pilnacek oder Finanzminister Blümel. Darunter waren Verfahren, die von der… D...
PolitikAlma ZadicBlümelChristian PilnacekDer MärzDer StandardFpÖGernot BlümelGrüneJustizministerinJustizministeriumKai Jan KrainerKurzLögerOrfÖsterreichÖvpPilnacekPolitblogPolitblog ÖsterreichSebastian KurzSobotkaSpÖSteueraktWirtschafts- Und KorruptionsstaatsanwaltschaftWkstaDeutschland: Bundesjustizministerium geht gegen Telegram vor
Da bei Telegram unter anderem die Möglichkeiten zur Beschwerde über strafbare Inhalte nicht leicht genug erkenn- und erreichbar sind, will das Bundesjustizministerium nun gegen den Messenger vorgehen. Telegram und das NetzDG: Das Netzwerkdurchsetzun...
Aktuelles
Justizministerin Zadić empfing Initiative gegen Kinderarbeit
„Kinderarbeit stoppen!“ fordert gesetzlich verbindliche Maßnahmen, um Ausbeutung von Kindern zu bekämpfen. Zadić will einheitliche Regelungen in Europa zur Einhaltung Der Beitrag Justizministerin Zadić empfing Initiative gegen Kinderarbeit ersc...
AktuellEuropaInternationalÖsterreichJustizministeriumKinderarbeitZadic
Strache, Pilz, Stronach & Co : Das Drehbuch der Politrebellen!
In diesem Artikel beschäftigen wir uns mit dem Schicksal der österreichischen Polit-Abspaltungen der letzten Jahrzehnte, vom Liberalen Forum (LIF), über das Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ), die Liste Martin, die Liste… Der Beitrag Strache...
Politik2.republikAlma ZadicBürgerbewegungBzÖFpÖFritzHaiderHc StracheHeinz-christian StracheJetztJustizministerinLiberales ForumLifListe DinkhauserListe MartinListe PilzLugarNationalratswahl ÖsterreichNationalratswahlenÖsterreichÖsterreicherösterreichische PolitikerÖvpParlamentParteiParteipolitikPeter PilzPhänomen Jörg HaiderPilzPolitik ÖsterreichPolitikerRepublik ÖsterreichRobert LugarSpÖStracheStronachTeam Strache
Korruptionsvorwurf: Verwandter des ehem. Justizministers verurteilt
Vergangenen Dienstag wurde ein Verwandter vom ehemaligen Justizminister Cho Kuk aufgrund von Korruptionsvorwürfen zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt. Zusätzlich dazu gab es eine Geldstrafe in Höhe von 50 Mio. Won (ca. 40.000 US-Doll...
Allgemeine NewsPolitik News
Ein Fisch beginnt am Kopf zu stinken (Teil eins)
Diese Recherche kommt wie ein ausgedachter Krimi daher. Ein Netzwerk aus Sektionsleitern, Politikern und nahestehenden Geschäftsleuten verschiebt auf organisierte Art und Weise Vermögenswerte. Die Hüllen dieser Aktivitäten bilden zwei Fonds: der Ö...
KarussellRechercheInnenministeriumIntegrationsfondsJustizministeriumPilnacekStadterweiterungsfonds
Justizministerium: Redaktionsgeheimnis gilt auch für Blogger und Social-Media-Nutzer – 402
Mit der Rechtsmeinung dass das Redaktionsgeheimnis für Blogger gilt, hat das Justziministerium in der Netzgemeinschaft für Furore gesorgt, nun hat Inside Politics nachgefragt was darunter konkret zu verstehen ist. Das Justizministerium bestätigte a...
MedienNachrichten