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Blogbeiträge zum Thema Untersuchungsausschuss
Nach Falschaussage – Sebastian Kurz nicht rechtskräftig freigesprochen und verurteilt
Nach 12 Verhandlungstagen kam es im Prozess rund um die vermeintlichen Falschaussagen vor dem Ibiza-Untersuchungsausschuss gegen Sebastian Kurz und Mag. Bernhard Bonelli zu Freisprüchen und einer Vorteilung. Die Verteidigung meldete nach der Urteilsve...
PresseaussendungenBernhard BonelliFalschaussageGerichtGerichtsurteilIbiza UntersuchungsausschussInside PoliticsJustizMichael RadaszticsMoskauÖsterreichÖvpParlamentPolitikSebastian KurzStraflandesgerichtThomas SchmidU-ausschussUntersuchungsausschussVolksparteiWienZeugenStephanie Krisper und ihr Rechtsverständnis.
Sie hat mit Auszeichnung maturiert. Und sie ist Juristin. Trotzdem: es fehlt etwas. Seit November 2017 ist sie Abgeordnete zum Österreichischen Nationalrat. Man sollte meinen, dass Nationalräte, und vor allem Juristen, die ein Nationalratsmandat inne...
Gesellschaft.Politik.BerufungExekutiveGewaltenteilungHessenthalerInkompetenzInstanzInstanzenzugJudikativeJulian HessenthalerKompetenzKrisperLegislativeNeosParlamentStephanie KrisperUntersuchungsausschussUnwissenVerfassung
Gehörst du zur Familie?
Heute haben die Oppositionsparteien einen neuen parlamentarischen Untersuchungsausschuss beantragt. Wir dokumentieren den Text im Wortlaut. Weiterlesen ... Der Beitrag Gehörst du zur Familie? erschien zuerst auf Semiosis.
DokumentationKarussell
Untersuchungsausschuss muss klären: Wurde die Regierung mit der Pandemie fertig?
Ist Österreich gut durch die Covid-Krise gekommen? Die Regierung meint: Ja. Die Zahlen sprechen eine andere Sprache. Sie sagen: Eher nein. Zum Beispiel: In Österreich sind mit mehr als 10.000 Personen vergleichsweise viele Menschen an und mit Covid19...
KarussellRechercheCovid19IschglÖsterreichTirol
Rote Sonne über Ibiza – Was wusste die SPÖ vom Video? (Teil 2) – 422
Wer wusste vor der Veröffentlichung des Ibiza-Videos von dessen Existenz? Neueste Erkenntnisse der Exekutive zeigen, dass etwa die SPÖ-Spitze rund um Ex-Bundeskanzler Christian Kern sowie ein partei-naher Werbemanager offenbar bereits im April 2018 v...
NachrichtenAffäreAnwalt MBundesregierungChristian KernFpÖIbizia UntersuchungsausschussInnenministeriumInside PoliticsKommunikationÖsterreichPolizeiSchwarz BlauSkandalSoko IbizaSoko TapeSpÖThomas DrozdaWerbemanagerWien
Der andere Blick auf den Ibiza-Untersuchungsausschuss – 417
Am Mittwoch nahm der Ibiza-Untersuchungsausschuss nach der Sommerpause wieder seine Arbeit auf. Inside Politics blickt nun hinter die Kulissen des wohl bedeutensten Anti-Korruptionsausschusses der letzten Jahre. Ibiza – Der Name der spanischen Urlaub...
NachrichtenAusschussFpÖGrüneIbizaIbiza UntersuchungsausschussNeosÖsterreichÖvpParlamentSpÖUntersuchungsausschussWien
Ibiza-Untersuchungsausschuss geht in Herbsttagung
SPÖ-Neuner wünscht sich mehr Erfolg bei der Befragung durch Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka Am Mittwoch, 09.September 2020 um 10:00 Uhr startet der Ibiza-Untersuchungsausschuss in seinen Herbst. Erste Auskunftsperson ist Nationalratspräsiden...
#ibizaua#ibiza-untersuchungsausschussHerbsttagungen 2020
OTS0136, 8. Jan. 2020, 15:54 Ibiza-Untersuchungsausschuss: ÖVP, FPÖ und Grüne sehen Präzisierungsbedarf
Geschäftsordnungsausschuss nahm Beratungen über gemeinsames Verlangen von SPÖ und NEOS auf Wien (PK) – Der Geschäftsordnungsausschuss des Nationalrats hat heute die Beratungen über das Verlan…
Allgemein#ibizagate2020Ibiza-UntersuchungsausschussParlament Österreich
#ibiza ist harmlos
nein, korruption und feilbieten von presse, wasser, bauaufträgen und sonst noch so allem möglichen ist keine kleinigkeit. was strache und gudenus nichtsahnend im klartext ausgeplaudert haben, ist w…
gesellschaftpolitikbundesheerbvtdemokratiefpögeheimdienstibizaidentidiotenidentitärekai jan krainerkorruptionoevpputschskandalstaatsstreichtürkisuntersuchungsausschuss