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Blogbeiträge zum Thema Grundrechte
Datenschutzdesaster beim grünen Pass?
Das Gesundheitsministerium hat eine Novelle des Epidemie- und des Covid-Maßnahmengesetzes in Begutachtung geschickt, mit der der “grüne Pass” umgesetzt werden soll. Darin finden sich aber auch Bestimmungen, die nicht unmittelbar mit dem &...
DatenschutzGrundrechtePrivatsphäreÜberwachungCoronaCovid-19Historisch: Klima-Verfassungsbeschwerde bestätigt – Freiheits- und Grundrechte verletzt
Karlsruhe erklärt Klimaschutzgesetz teilweise für verfassungswidrig und stärkt Rechte der jungen Generation, berichten die NGOs Germanwatch / Greenpeace / Protect the Planet in einer gemeinsamen Aussendung: Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem...
AktuellDeutschlandUmweltschutzGrundrechtKlimakriseKlimaschutzKlimawandelBorat Anschluss Moviefilm
TOCHTER ZU VERSCHENKEN
Komödie/satireRoadmovie2020BoratBorat Anschluss MoviefilmGesellschaftskomödieGesellschaftskritikGesellschaftssatireGolden Globe 2021GrundrechteHumorJason WolinerJeanise JonesLiberalitätMarija BakalowaMichael PenceObszönitätOscar 2021OscarnominierungPolitikPolitsatireReaktionismusRita WilsonRudy GiulianiSatireSexismusSexualitätTom HanksUsaWeltbildFreiheit: Das ist so eine Sache im Moment…
Jens Faber-Neuling hat mich gefragt, ob ich einen Beitrag zum Thema Freiheit schreiben möchte. Der März steht in seinem Magazin #kkl Kunst-Kultur-Literatur nämlich ganz unter diesem Motto. Und ja, das wollte ich, allerdings musste ich mir erst einma...
Glückliche ErbsenBewusstseinCoronaGedankenGrundrechteMeinungSeinGrundrechte und Freiheiten: Wie funktioniert das mit den Gesetzen?
Ist das verpflichtende Tragen eines Mund-Nase-Schutzes ein unerlaubter Eingriff in die Grundrechte? Was ist mit der Schulschließung? Wichtige Bestandteile einer Demokratie sind nun mal Grundrechte und auch Freiheiten, die gesetzlich verankert sind. Di...
AktuellesGrundrechteJunWir brauchen einen neuen, agilen Gesetzgebungsprozess
Der Beitrag Wir brauchen einen neuen, agilen Gesetzgebungsprozess wurde auf Digital Society publiziert.
GesellschaftGrundrechtePartizipationPolitikTransparenzStellungnahme zu grundrechtlichen Aspekten der Covid-19-Gesetze
Die Änderungen des Epidemiegesetzes 1950, des Tuberkulosegesetzes und des COVID-19-Maßnahmengesetzes wurden durch die Digital Society analysiert und wegen schwerer grundrechtlicher Bedenken hinsichtlich der unkrontrollierten Einsichtnahme in sensible...
DatenschutzGrundrechtePartizipationStellungnahmeCOVID-19: Ein Fußtritt für die Grundrechte
Ich war anfangs auch dafür, dass wir zuhause bleiben und alles nur Erdenkliche tun oder vielmehr sein lassen, um COVID-19 den Kampf anzusagen. Und ich glaub nach wie vor, dass unsere Politiker zu Beginn dieser Krise gut gehandelt haben. Mittlerweile b...
Glückliche ErbsenCoronaCoronavirusCovd-19EigenverantwortungFreiheitGesundheitGrundrechteLebenLebensfreudeMenschenrechteSars-cov-2SelbstverantwortungVerantwortungVirenEuGH kippt Privacy Shield (EU/US Datenabkommen)
Da die US-Amerikanischen Überwachungsgesetze EU Recht widersprechen, wurde das Daten-Transferabkommen Privacy Shield vom Europäischen Gerichtshof wieder für nichtig. Das Privacy-Shield sollte das Safe Harbour Abkommen ersetzen, das vom EuGH bereits ...
GrundrechtePrivatsphäreÜberwachungDatenschutzDSGVOPrivacy Shield