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Blogbeiträge zum Thema Grundrechte
Änderung des Infektionsschutzgesetzes am 24. Juni enthält keine neue Einschränkung von Grundrechten.

Laut Behauptungen in sozialen Medien soll die Bundesregierung das Infektionsschutzgesetz verschärft haben. Zwangsimpfungen und Einschränkung von Grundrechten werden befürchtet. In einem Facebook-Posting wird von einer Verschärfung des Infektionssch...
AktuellesCoronavirus Sars-cov-2 (anfangs 2019-ncov Genannt)Faktencheck
Zentralbanken zum Klimaschutz verpflichtet | Interview mit Rechtsanwältin Dr. Roda Verheyen | Greenpeace Deutschland

Auch EZB und Bundesbank sind an die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens gebunden – das zeigt ein aktuelles Gutachten. Ein neues Rechtsgutachten der renommierten Anwältin Roda Verheyen, die federführend an der von Greenpeace mitinitiierten Klage...
DeutschlandNews Der NgosVideosBundesbankEcbEuEuropäische UnionEuropäische ZentralbankEzbGeldpolitikGenerationenGreenpeaceGrundrechtechartaKlimaklageKlimapolitikKlimaschutzMenschenrechtPariser KlimaabkommenRechtsgutachtenRoda Verheyen
Datenschutzdesaster beim grünen Pass?

Das Gesundheitsministerium hat eine Novelle des Epidemie- und des Covid-Maßnahmengesetzes in Begutachtung geschickt, mit der der “grüne Pass” umgesetzt werden soll. Darin finden sich aber auch Bestimmungen, die nicht unmittelbar mit dem &...
DatenschutzGrundrechtePrivatsphäreÜberwachungCoronaCovid-19
Historisch: Klima-Verfassungsbeschwerde bestätigt – Freiheits- und Grundrechte verletzt

Karlsruhe erklärt Klimaschutzgesetz teilweise für verfassungswidrig und stärkt Rechte der jungen Generation, berichten die NGOs Germanwatch / Greenpeace / Protect the Planet in einer gemeinsamen Aussendung: Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem...
AktuellDeutschlandUmweltschutzGrundrechtKlimakriseKlimaschutzKlimawandel
Borat Anschluss Moviefilm

TOCHTER ZU VERSCHENKEN
Komödie/satireRoadmovie2020BoratBorat Anschluss MoviefilmGesellschaftskomödieGesellschaftskritikGesellschaftssatireGolden Globe 2021GrundrechteHumorJason WolinerJeanise JonesLiberalitätMarija BakalowaMichael PenceObszönitätOscar 2021OscarnominierungPolitikPolitsatireReaktionismusRita WilsonRudy GiulianiSatireSexismusSexualitätTom HanksUsaWeltbild
Freiheit: Das ist so eine Sache im Moment…

Jens Faber-Neuling hat mich gefragt, ob ich einen Beitrag zum Thema Freiheit schreiben möchte. Der März steht in seinem Magazin #kkl Kunst-Kultur-Literatur nämlich ganz unter diesem Motto. Und ja, das wollte ich, allerdings musste ich mir erst einma...
Glückliche ErbsenBewusstseinCoronaGedankenGrundrechteMeinungSeinGrundrechte und Freiheiten: Wie funktioniert das mit den Gesetzen?

Ist das verpflichtende Tragen eines Mund-Nase-Schutzes ein unerlaubter Eingriff in die Grundrechte? Was ist mit der Schulschließung? Wichtige Bestandteile einer Demokratie sind nun mal Grundrechte und auch Freiheiten, die gesetzlich verankert sind. Di...
AktuellesGrundrechteJun
Wir brauchen einen neuen, agilen Gesetzgebungsprozess

Der Beitrag Wir brauchen einen neuen, agilen Gesetzgebungsprozess wurde auf Digital Society publiziert.
GesellschaftGrundrechtePartizipationPolitikTransparenz
Stellungnahme zu grundrechtlichen Aspekten der Covid-19-Gesetze

Die Änderungen des Epidemiegesetzes 1950, des Tuberkulosegesetzes und des COVID-19-Maßnahmengesetzes wurden durch die Digital Society analysiert und wegen schwerer grundrechtlicher Bedenken hinsichtlich der unkrontrollierten Einsichtnahme in sensible...
DatenschutzGrundrechtePartizipationStellungnahme