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Blogbeiträge zum Thema Telekomrecht
"Maßnahmen betreffend offenes Internet" und Roaming: die vorläufige Einigung im Trilog
[Update 05.10.2015: Der Rat hat in seiner Tagung am 01.10.2015 (als A-Punkt der Tagesordnung in der Ratsformation Wettbewerbsfähigkeit ; al...
NetzneutralitätRoamingTelekomrechtTSMEuGH: Keine Universaldienstfinanzierung von Sozialtarifen für mobile Kommunikationsdienste
Es ist jedoch festzustellen, dass an einem festen Standort das Gegenteil von mobil ist. Diese Erkenntnis verdanken wir dem heutigen ...
BelgienEuGHTelekomrechtUniversaldienstUpdate zum TSM (Telecom Single Market): Trilog nur über Roaming und "open internet" (Netzneutralität)
Wieder einmal ein Zwischenupdate zum Stand des EU-Gesetzgebungsvorhabens für den Binnenmarkt für elektronische Kommunikation, aka Telecom Si...
connectedcontinentNetzneutralitätRoamingTelekomrechtEuGH: Verfahren zur Übertragung von Funkfrequenzen dient dem Schutz des Wettbewerbs - Rechtsmittelrecht für Mitbewerber
Der EuGH hat heute sein Urteil in der Rechtssache C-282/13, T-Mobile Austria, verkündet (siehe zum Vorabentscheidungsersuchen hier , zu den...
EuGHGenehmigungsRLRahmenRLT-MobileTelekomrechtTelekomrecht: Streit um Mobilterminierungsentgelte bald vor dem EuGH?
Eine Schieflage bei Terminierungsentgelten in Europa ortete der österreichische Telekom-Regulator vor kurzem in einer Pressemitteilung ....
DeutschlandMobilterminierungTelekomrechtEuGH: dänisches Teleklagenævn ist kein vorlageberechtigtes Gericht (und was das für österreichische Verwaltungsgerichte bedeuten könnte)
Das Teleklagenævn ist eine unabhängige Telekommunikations-Beschwerdekommission in Dänemark, die aus sieben Mitgliedern besteht und über B...
DänemarkEuGHTDCTelekomrechtNetzneutralität in der EU wieder einmal in Gefahr? Nicht mehr und nicht weniger als bisher!
Reuters hat angefangen: EU leans towards broader net neutrality rules hieß es vor vier Tagen; dann kamen die anderen Medien, in denen zB vo...
connectedcontinentNetzneutralitätTelekomrechtEuGH: Abgabe auf Betriebsliegenschaften, die auch - aber nicht nur - Handymasten betrifft, ist mit GenehmigungsRL vereinbar
Der EuGH hatte heute mit seinem Urteil in den verbundenen Rechtssachen C‑256/13 und C‑264/13, Belgacom und Mobistar , wieder einmal über die...
AbgabenrechtBelgienEuGHGenehmigungsRLTelekomrechtVfGH hebt nationale Regelungen zur Vorratsdatenspeicherung auf - Zugriff auf Betriebsdaten weiter möglich
Nach der Feststellung der Ungültigkeit der Richtlinie über die Vorratsspeicherung von Daten durch den EuGH (dazu im Blog hier und hier ) wa...
DatenschutzTelekomrechtVDSVfGHVorratsdatenspeicherung