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Blogbeiträge zum Thema Beschlossen
Beschlossen: EU-Gesetz gegen Terrorinhalte im Netz
Im kommenden Jahr tritt ein Gesetz in Kraft, welches Plattformbetreibern eine Stunde Zeit zum Löschen terroristischer Inhalte gibt. Beim Nichtbefolgen des Gesetzes drohen empfindliche Strafen. Behörden können schnelle Löschung anordnen Nachdem man ...
Aktuelles
Wiener Neustadt: neues ÖBB-Parkdeck beim Bahnhof beschlossen
Rund 1.300 neue Stellplätze bis September 2023 Anfang des Vorjahres sind die Stadt Wiener Neustadt, die ÖBB und das Land Niederösterreich nach einer erfolgreich durchgeführten Machbarkeitsstudie übereingekommen, am Standort des alten Parkdecks (Fe...
PanoramaBahnhofÖbbParkenPendlerKeine beschlossene Verlängerung der Corona-Maßnahmen bis 31.12.!
Die Behauptung ist schlicht und einfach falsch: Es gibt keinen gesetzlichen Beschluss über eine Verlängerung der Corona-Maßnahmen bis zum 31.12. Wir erklären das mal in einfachen Worten. In sozialen Medien wird als Screenshot, Link und und Video ei...
AktuellesFakenewsFaktencheck
AutoBank schließt! Geordneter Abbau ist beschlossen.
Wie geplant hat die Hauptversammlung der Aktionäre der Autobank am 29. Jänner 2021 beschlossen, dass die AutoBank Geschichte sein soll. Der geordnete Abbau der Bankgeschäfte und die darauf anschließende Zurücklegung der Konzession gemäß § 7 A...
NewsVom Nationalrat beschlossenen Ausgleichszahlungen sind positives und überfälliges Signal der Wertschätzung
Die monatelangen Bemühungen der Ärztekammer um faire Ausgleichszahlungen für niedergelassene Kassenärztinnen und Kassenärzte sind am vergangenen Freitag zu einem erfolgreichen Ende gekommen. Der Nationalrat beschloss eine Absicherungsregelung, die...
Allgemein
„Geisterspielprämie“ für NÖ Sportvereine beschlossen
Unterstützung für Sportvereine in orangen Regionen Sport-Landesrat Jochen Danninger präsentierte am Donnerstag gemeinsam mit den Klubobmännern Klaus Schneeberger (VP) und Reinhard Hundsmüller (SP) einen neuen Schutzschirm für NÖ Sportvereine. Da...
PolitikCoronavirusFußballSport
Coronavirus: Maßnahmenpaket für Wiener Neustadt beschlossen
Einsatzstab der Stadt Wiener Neustadt schnürt konkretes Maßnahmenpaket Nach der gestrigen Ankündigung der Österreichischen Bundesregierung, bis Ende März
PanoramaCoronavirusGesundheit